1. Gültigkeit der Bestimmungen
1.1) ALBgraphics, vertreten durch Andreas Schlagenhauf, Im Raidental 23, 72458 Albstadt, führt Dienstleistungen ausschließlich auf Basis dieser Allmeinen Geschäftsbedingungen aus.
1.2) Diese AGBs sind für sämtliche Verträge zwischen dem Auftraggeber und ALBgraphics ausschlaggebend. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) verwendet, deren Bedingungen den AGBs von ALBgraphics entgegenstehen oder von diesen abweichen. Dies ist auch der Fall, wenn ALBgraphics den Auftrag in Kenntnis dieses Sachverhaltes vorbehaltlos ausführt.
1.3) Abweichungen von den hier angegebenen Bedingungen sind ausschließlich dann gültig, wenn ALBgraphics / Andreas Schlagenhauf diesen schriftlich zustimmt.
2. Vertragsabschluss
2.1) Hat der Auftraggeber seinen Auftrag per E-Mail an info@alb-graphics.de übermittelt, erhält er durch ALBgraphics hierüber eine Auftragsbestätigung. Mit Eingang der Auftragsbestätigung beim Auftraggeber ist der Vertrag mit ALBgraphics zustande gekommen.
2.2) Schlüssig zustande kommt der Vertrag in jedem Fall durch Absenden der Entwürfe durch ALBgraphics an den Kunden.
2.3) ALBgraphics steht es frei, eingegangene Bestellungen jederzeit ohne Angabe eines Grundes abzulehnen.
3. Ablauf
3.1) Mit der Bestellung sind Angaben über den Auftraggeber sowie detaillierte und unmissverständliche Angaben zu Art, Form und Inhalt der gewünschten Entwürfe zu machen. Die vom Auftraggeber übermittelten Eckdaten dienen als ausschließliche Grundlage für die Erstellung der Entwürfe.
3.2) Als Eckdaten für die Erstellung der Entwürfe gelten ausschließlich die Daten und Informationen, die der Auftraggeber übermittelt. Eine nachträgliche Änderung oder Erweiterung der genannten Daten ist grundsätzlich nur gegen Aufpreis möglich.
3.3) Die erstellten Entwürfe werden dem Auftraggeber in geschützter Form via E-Mail oder online über den Server von ALBgraphics zur Ansicht bereitgestellt. Der Auftraggeber erhält nun die Gelegenheit Änderungswünsche an ALBgraphics zu übermitteln, diese Übermittlung erfolgt per Antwort auf die zuvor erhaltene E-Mail.
3.4) Änderungen an den Entwürfen werden so oft und so lange durchgeführt, bis der Auftraggeber mit einem Entwurf rundum zufrieden ist. Kosten für die Änderungswünsche werden nicht berechnet, sofern keine grundlegenden Eckdaten des zuvor übermittelten Auftrages oder vom Kunden bereitgestellte Texte und/oder Grafiken betroffen sind.
3.5) Unzumutbare Änderungswünsche berechtigen ALBgraphics zum Rücktritt vom Vertrag. Als unzumutbar gelten insbesondere eine mehrfache Änderung der zuvor festgelegten Eckdaten, eine übermäßige Ausübung der dem Auftraggeber eingeräumten Änderungsbefugnis (als Richtwert gelten hier 4 Änderungen) oder eine fortlaufende Detailänderung was Abschnittsgrößen, Farben, Proportionen, Formdetails, Positionierungen oder ähnliches betrifft.
3.6) Sollten vom Kunden weitere Bearbeitungen und Umwandlungen in bestimmte Dateiformate (z.B. Vektor-Grafik) benötigt werden, so kann er diese Umwandlung und Reinzeichnung gegen Aufpreis erhalten, hierfür wird ein neuer Auftrag benötigt.
3.7) Bestellt der Auftraggeber bei ALBgraphics eine umgewandelte Vektor-Grafik oder sonstige Dateiumwandlungen eines Entwurfes, so gilt der Entwurf als angenommen und kann im Nachhinein für die Vektor-Grafik nicht mehr abgeändert werden.
3.8) Nach Fertigstellung des Auftrages wird die erstellte Grafik bzw. das erstellte Layout dem Auftraggeber per E-Mail als Anhang oder per Link als Downloaddatei übermittelt. Der Auftraggeber hat weiterhin die Möglichkeit gegen Bestellung und Kostenberechnung eine CD-ROM mit den angefertigten Dateien zu erwerben, welche ihm per Post zugesandt wird.
4. Urheberrecht und Nutzungsrechte
4.1) ALBgraphics ist bei der Ausführung des Vertrages in der Gestaltung frei.
4.2) Alle Entwürfe und eventuell späteren Reinzeichnungen sind als geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelung auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Damit stehen ALBgraphics die urheberrechtlichen Ansprüche aus den §§97 ff. UrhG zu.
4.3) Vorschläge und Weisungen durch den Auftraggeber begründen kein Miturheberrecht.
4.4) Die von ALBgraphics erstellten Entwürfe dürfen seitens des Auftraggebers bis zur Bezahlung des Nutzungshonorars nur zur Anschauung und Prüfung verwendet werden. Die Entwürfe dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Es ist ausdrücklich untersagt die Entwürfe – auch in abgeänderter Form – für Testzwecke (z.B. auf Internetseiten, Drucksachen o.ä.) zu verwenden.
Zuwiderhandlungen verstoßen gegen das Urheberrechtgesetz und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
4.5) In Zweifelsfällen ist der Auftraggeber verpflichtet einen Nachweis zu erbringen, dass ein abgeänderter Entwurf unabhängig und ohne Kenntnis der Entwürfe von ALBgraphics zustande gekommen ist. Diese Regelung gilt nicht für Verbraucher.
4.6) ALBgraphics räumt dem Auftraggeber mit Bezahlung des Nutzungshonorars die zeitlich uneingeschränkte nationale Nutzung eines Entwurfes ein (Lizenz). Eine Veränderung von Reinzeichnungen oder die Verwendung von Entwürfen – auch in abgeänderter Form – ist nicht gestattet. Nutzungsrechte für Entwürfe, für die der Auftraggeber kein Nutzungshonorar gezahlt hat, verbleiben bei ALBgraphics.
4.7) ALBgraphics wird die Entwürfe nach bestem Wissen und Gewissen anfertigen. Eine Gewährleistung für die Einzigartigkeit oder Schutzfähigkeit der Entwürfe übernimmt ALBgraphics jedoch nicht.
4.8) Bei patentrechtlichen Anmeldungen der Entwürfe als Warenzeichen o.ä. hat der Auftraggeber die Schutzfähigkeit zu prüfen. Ist der patentrechtliche Schutz nicht möglich, entsteht daraus keinerlei Anspruch auf Nachbesserung oder Schadensersatz gegenüber ALBgraphics.
4.9) ALBgraphics ist berechtigt, alle Entwürfe zur Eigenwerbung zu verwenden.
5. Vertragsstrafe
Für den Fall einer unbefugten Nutzung der Entwürfe ist der Auftraggeber darüber hinaus verpflichtet, eine Vertragsstrafe i.H.v. 1.000,- EUR an ALBgraphics zu zahlen. Weitere Ansprüche von ALBgraphics aus der Urheberrechtsverletzung werden hierdurch nicht berührt.
6. Vergütung und Fälligkeit der Vergütung
6.1) Die Vergütung für die Erstellung von Entwürfen, deren Umwandlung, Reinzeichnung und die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage der zuvor per E-Mail vereinbarten Preise. Als schriftlicher Nachweis dient die dem Auftraggeber zugesandte Auftragsbestätigung.
6.2) Alle Preise sind in EURO ausgewiesen. Eine gesetzliche Mehrwertsteuer entfällt, da ALBgraphics von der Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG Gebrauch macht.
6.3) Die Nutzungsrechte an den Entwürfen gehen erst nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages durch den Auftraggeber an diesen über.
6.4) Die Vergütung für die Erstellung der Entwürfe wird mit deren Beauftragung fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
6.5) Die Vergütung für eine Umwandlung / Reinzeichnung der Entwürfe wird mit deren Beauftragung fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
6.6) Die vereinbarte Vergütung ist in vollem Umfang und ohne Abzüge sofort nach Erhalt der Rechnung fällig.
6.7) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse / Überweisung durch den Auftraggeber.
6.8) Bei Ausbleiben der Zahlung oder Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers kann ALBgraphics gesetzliche Verzugszinsen verlangen. Zusätzlich kann ALBgraphics weitere entstehende Kosten in voller Höhe, mindestens jedoch eine Bearbeitungspauschale von 20,- EUR, geltend machen.
7. Gewährleistung, Mängel und Haftung
7.1) ALBgraphics verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt durchzuführen.
7.2) ALBgraphics verpflichtet sich, bei mangelhafter Leistung kostenlos nachzubessern, sofern die mangelhafte Leistung nicht auf falschen oder unklaren Angaben des Auftraggebers beruht.
7.3) Die übermittelten Dateien sind seitens des Auftraggebers auf deren Eignung zur Weiterverbreitung zu prüfen. Eine Weiterverbreitung darf nur erfolgen, wenn hinsichtlich der einwandfreien Durchführung keine Bedenken bestehen.
7.4) Jegliche Beanstandungen sind unmittelbar, spätestens jedoch 7 Tage nach Übermittlung bzw. Bereitstellung der Entwürfe / Reinzeichnung schriftlich bei ALBgraphics geltend zu machen. Nach Ablauf der 7-Tage-Frist gilt das Werk als mangelfrei abgenommen. Nachbesserungen, die nach dieser Zeit in Auftrag gegeben werden, bedürfen eines neuen Auftrages mit damit verbundenen weiteren Kosten.
7.5) Eine Gewährleistungshaftung für geringfügige, technisch bedingte Abweichungen ist ausgeschlossen. Als technisch bedingt gilt z.B. eine farbliche Abweichung des Drucks von Darstellungen am Bildschirm. Es wird ausdrücklich auf die Pflicht des Auftraggebers in Punkt 7.3 hingewiesen.
7.6) Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Insbesondere Ersatz von Schäden, die nicht an der erbrachten Leistung selbst entstanden sind. Ausgenommen ist der Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Des Weiteren haftet ALBgraphics bei einer Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7.7) Die Höhe etwaiger Ansprüche ist, außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, begrenzt auf die Höhe des Auftragswertes.
7.8) Werden bei der Verwendung der von ALBgraphics erstellten Werke fremde Schutzrechte verletzt, so haftet ALBgraphics nur, wenn die fremden Schutzrechte gegenüber ALBgraphics bekannt waren. Von allen übrigen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung fremder Schutzrechte stellt der Auftraggeber ALBgraphics frei. Eine Haftung von ALBgraphics für Wettbewerbsverstöße ist ausgeschlossen, der Auftraggeber stellt ALBgraphics von etwaigen Schadenersatzansprüchen Dritter frei.